Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)I. Allgemeines
Die ApoCent Apotheke eK, Inhaberin Amina Schleiff, Kirchweg 125, 24558 Henstedt-Ulzburg, unterhält unter www.apocent.de einen Internetversandhandel (im folgenden ApoCent). Der Kunde erkennt diese Geschäftsbedingungen für das mit ApoCent abzuschließende Geschäft an. Abweichende Bedingungen werden auch nicht durch Schweigen oder Lieferungen von ApoCent Vertragsinhalt; sie müssen vielmehr von ApoCent für jedes einzelne Geschäft gesondert schriftlich von der Inhaberin bestätigt werden.
II. Vertragsabschluss
1. Angebote von ApoCent sind im rechtlichen Sinne Einladungen an den Kunden, ein Angebot an ApoCent in Form einer Bestellung abzugeben. Bestellungen des Kunden, die online, per e-mail, per Fax oder telefo-nisch erfolgen können, werden von ApoCent durch schriftliche Bestätigung oder jedenfalls durch die Liefe-rung der Ware angenommen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung ist keine Annahme. Der Kunde versichert mit seiner Bestellung volljährig zu sein. Für die Lieferung rezeptpflichtiger Arzneimittel benötigt ApoCent ein gültiges Originalrezept. Die Gültigkeitsdauer beträgt - jeweils ab Ausstellungsdatum - bei Kassenrezepten 4 Wochen und bei Privatrezepten 3 Monate.
ApoCent liefert grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands alle Arzneimittel, soweit sie nach dem Apothekengesetz in den Verkehr gebracht werden dürfen und verfügbar sind. ApoCent behält sich vor, eine Bestellung abzulehnen, sofern die Ware nicht beschafft werden kann, die Prüfung eines Rezeptes Beanstandungen ergeben hat, Arzneimittelmissbrauch oder gewerblicher Handel des Kunden zu befürchten ist oder zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch den Apotheker nicht erfolgen kann. Des weiteren liefert ApoCent keine Betäubungsmittel,thalidomid- oder lenalidomidhaltige Arzneimittel, Chemikalien, Tierarzneimittel oder kühlkettenpflichtigen Arzneimittel. ApoCent ist außerdem berechtigt, Angebote auf eine maximale - auf ihrer Website ersichtliche - maximale Bestellmenge pro Kunde zu limitieren.
2. Der Kaufpreis richtet sich nach den bei Bestellung geltenden, auf der Website von ApoCent einsehbaren Preislisten einschließlich Mehrwertsteuer. Soweit der Bestellung kein gültiges Originalrezept zugrunde liegt, kommen Versand- und Versandnebenkosten (insbesondere für Transportversicherung) in Höhe von EUR 4,95 bei einem Bestellwert von bis zu EUR 30,00- hinzu; bei einem höheren Bestellwert ist die Lieferung versandkostenfrei. Sofern eine Direktbestellung beim Hersteller erforderlich sein sollte, fallen zusätzliche Versandkosten an, die im Einzelfall mit dem Kunden abgestimmt werden.
III. Lieferung
1.Arzneimittel werden möglichst innerhalb von zwei Tagen nach Bestelleingang und bei rezeptpflichtigen Medikamenten nach Vorlage eines gültigen Originalrezepts verschickt. Sofern die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt, wird ausdrücklich vereinbart, dass der Versand 2 Tage nach Zahlungseingang vorgenommen wird. Sollten die Arzneimittel nicht binnen zwei Tagen verfügbar sein, unterrichtet ApoCent den Kunden, wozu dieser bei der Bestellung die erforderlichen Kontaktdaten angibt. Sollte der Hersteller dauerhaft nicht liefern können, wovon auszugehen ist, wenn der Hersteller dies ApoCent mitteilt oder nicht binnen drei Wochen liefert, kann ApoCent vom Vertrag zurücktreten. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind; dadurch entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.
2.Die Lieferung erfolgt als versicherte Paketsendung (z. B. über DHL). Der Empfang der Ware ist vom Kunden oder einem von diesem Bevollmächtigten zu quittieren, wobei der Kunde zusichert, keinen Minderjährigen unter 16 Jahren als Bevollmächtigten zu benennen.
IV. Zahlung
1. Der Kunde kann bei der Bestellung auswählen, ob er per Vorkasse, über das Zahlungssystem Paypal oder gegen Rechnung zahlen will. Wählt der Kunde die Zahlung gegen Rechnung (was nur bis zu einem Betrag von EUR 150,- möglich ist), lässt ApoCent mit Anklicken dieser Zahlungsmodalität eine Schufa-Bonitätsprüfung durchführen und entscheidet anschließend, ob Einverständnis mit der Zahlungsmodalität besteht. Bei Zahlung gegen Rechnung ist der Kaufpreis mit Empfang der Ware fällig und unter Angabe von BestellNr/ RechnungsNr/ Namen des Kunden - auf das Konto von ApoCent bei der Raiffeisenbank eG Henstedt-Ulzburg (BLZ: 200 691 30, Kto.-Nr.: 7202644) zu überweisen.
2. Hat der Kunde binnen 14 Tagen nach Empfang der Ware keine Zahlung geleistet, kommt er ohne weitere Erklärung seitens ApoCent in Zahlungsverzug. Sodann ist ApoCent berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt auch ein, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
V. Eigentumsvorbehalt
Die von ApoCent gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher - auch künftig fällig werdender oder bedingter - Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum von ApoCent. Gerät der Kunde länger als 14 Tage mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, hat ApoCent das Recht, nach angemessener Nachfristsetzung vom Kaufvertrag zurück zu treten und Schadensersatz zu verlangen.
VI. Gewährleistung/Haftung von ApoCent
1.Der Kunde ist verpflichtet, bei Empfang der Ware erkennbare Transportschäden auf den Versandpapieren zu vermerken und diese sowie später festgestellte Transportschäden ApoCent unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat die Verpackung aufzubewahren. Erkennbare Mängel an der von ApoCent gelieferten Ware hat der Kunde unverzüglich schriftlich zu rügen. Auf Verlangen von ApoCent ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware oder beschädigte Verpackung gegen Erstattung der entstehenden Versandkosten an ApoCent zurück zu senden.
2.Eine Schadensersatzhaftung von ApoCent ist ausgeschlossen, wenn ApoCent leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt, die keine Kardinalpflicht darstellt. Verletzt ApoCent leicht fahrlässig eine Kardinalpflicht, so haftet ApoCent nur begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkungen gelten für jede Art vertraglicher oder außervertraglicher Schadensersatzhaftung; sie gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung sowie bei ApoCent zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens des Kunden.
3.Die Angaben auf der Website von ApoCent über die angebotenen Waren werden durch Experten sorgfältig getätigt und geprüft. Sie dienen jedoch ausschließlich der Information des Kunden und stellen keine Garantie für die Beschaffenheit der Waren dar; sie ersetzen vor allem keine ärztlichen Untersuchungen.
4.Soweit ApoCent auf Websites Dritter mittels Hyperlink verweist, werden die auf diesen Seiten angebotenen Inhalte, Dienste und Informationen nicht von ApoCent überprüft. Es handelt sich um fremde Websites, auf deren Inhalt und Gestaltung ApoCent keinen Einfluss hat. ApoCent übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit solcher fremden Informationen und Dienste.
VII. Retouren
Steht dem Kunden ein gesetzliches oder vereinbartes Rückgaberecht zu, so wird er gebeten, die Ware nicht unfrei zurücksenden, sondern ApoCent telefonisch unter 01805 / 888 945 zu kontaktieren, damit ihm ein Retourenschein übermittelt und die Ware bei ihm über einen von ApoCent zu beauftragenden Paketdienst (z.B. DHL) abgeholt wird.
VIII. Beratung, Datenschutz
1.Der Kunde kann sich über die von ApoCent eingerichtete Hotline unter 01805 / 888 945 mit sämtliche Fachfragen an pharmazeutisches Personal von ApoCent wenden. Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art können auch jederzeit per E-mail unter beratung@apocent.de an ApoCent gerichtet werden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er mit dem/der behandelnden Arzt/Ärztin Kontakt aufnehmen soll, sofern Probleme bei der Anwendung eines Arzneimittels auftreten.
2.Der Kunde ist damit einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen elektronisch gespeichert werden, soweit sie für die Abwicklung der Bestellung erforderlich sind. Die Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden nur für interne Zwecke verwendet und lediglich weitergegeben zwecks Bonitätsprüfung z.B. an die Schufa, an das Lieferunternehmen für die Versendung (z.B. DHL) sowie bei Kassenrezepten an die gesetzliche Krankenversicherung des Kunden. Eine Adressvermarktung erfolgt durch ApoCent nicht. Der Kunde kann der vorgenannte Nutzung und Verarbeitung seiner Daten jederzeit durch Mitteilung an ApoCent (Kirchweg 125, 24558 Henstedt-Ulzburg) widersprechen.
IX. Widerruf der Bestellung mit Widerrufsbelehrung
1.Der Kunde erhält folgende
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ApoCent Apotheke eK, Inhaberin Amina Schleiff,
Kirchweg 125, 24558 Henstedt-Ulzburg,
Fax: 04193 / 888 647; E-mail: beratung@apocent.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,- EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
2.Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht z.B. nicht bei der Lieferung von Waren besteht, die kundenspezifisch angefertigt wurden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
X. Schlussbestimmungen
1.Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung Henstedt-Ulzburg.
2.Es gilt deutsches Recht, wobei ausdrücklich die Anwendung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.04.1980 ausgeschlossen wird.
Stand: Juni 2010. Es gilt jeweils die aktuelle Fassung.
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